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Allgemeine Geschäftsbedingungen der einsurance Agency AG
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von der einsurance Agency AG und dem Interessenten (Nutzer) abgeschlossenen Verträge wie auch für sämtliche der von der einsurance Agency AG zur Verfügung gestellten Leistungen, speziell Beratung, Berechnungen, Tarife und weitere Daten. Durch die Benutzung des Angebots der einsurance Agency AG, inklusive der telefonischen Beratung und der Beratung per E-mail, gelten diese Bedingungen als verbindlich vereinbart, wenn nicht etwas anderes explizit schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend angeordnet ist. Alle von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen gelten nicht.
2. Leistungen der einsurance Agency AG
  1. Die einsurance Agency AG erstellt on- oder offline ausschließlich für private Nutzer unentgeltlich und unverbindlich Auskünfte über Tarife und Konditionen von mit der einsurance Agency AG kooperierenden Versicherungs- und Finanzdienstleistungsunternehmen (Anbieter). einsurance Agency AG vermittelt auf der Grundlage eines vom Nutzer online oder offline abgegebenen Angebots Versicherungs- und Finanzdienstleistungsverträge an den jeweiligen Anbieter. Über die Vermittlung von Versicherungs- oder Finanzdienstleistungsverträgen hinausgehende Verpflichtungen werden nicht übernommen, insbesondere erbringt die einsurance Agency AG selbst keine Versicherungs- oder Finanzdienstleistungen.
  2. Die Firma einsurance Agency AG wird als Versicherungsmakler nach §34d Gewerbeordnung für die Vermittlung von Versicherungen in der oder den vom Nutzer gewählten Sparte(n) tätig. Auf der Grundlage der in den Vergleichen oder Angebotsanforderungen gemachten Angaben bietet einsurance die Beschaffung des passenden Versicherungsschutzes an. Grundsätzlich geschieht dies auf Basis einer objektiven und ausgewogenen Marktbetrachtung. einsurance analysiert dazu regelmäßig den Versicherungsmarkt und programmiert die entsprechende Vergleichssoftware bzw. greift auf die Softwareprodukte der pecumax GmbH und der Morgen & Morgen GmbH zurück. In den Vergleichen werden oder können nicht alle Versicherungsgesellschaften und nicht alle am Markt vorhandenen Versicherungstarife wie zum Beispiel spezielle Makler- und Deckungskonzepte oder Agenturtarife aufgeführt werden. Im Bereich Personenversicherung hat der Nutzer die Möglichkeit, schriftliche Angebote und Beratung durch einen qualifizierten Produktexperten anzufordern. Es handelt sich dabei um einen Vermittler der Firma einsurance Agency AG der um einen ausgewählten Vermittler in der Nähe des Nutzers. Die Übermittlung der Angebotsanforderung an den Vermittler kann über unsere Dienstleister erfolgen (Tarifcheck24 Gmbh, Zollstraße 11b, D-21465 Wentorf oder abakus24 Service GmbH, Düsseldorfer Str. 17/18, 10707 Berlin), dabei erfolgt die Beratung ausschließlich über den ausgewählten Vermittler.
  3. Die Suchanfrage mit Übermittlung der persönlichen Daten des Nutzers ist das Angebot für die Inanspruchnahme der Leistungen der einsurance Agency AG, das erst nach Übermittlung der Vorschläge durch die einsurance Agency AG auf Grundlage der tatsächlich übermittelten persönlichen Daten als angenommen gilt. Der Nutzer erhält online verschiedene Vorschläge von Anbietern, die unter Zugrundelegung der von ihm tatsächlich eingegebenen Daten berechnet werden. Sofern sich der Nutzer für einen bestimmten Vorschlag der einsurance Agency AG entschieden hat, kann er entweder online durch Anklicken des dafür vorgesehenen Buttons oder offline ein Angebot zum Abschluss eines Anbieters auf Grundlage des ursprünglichen Vorschlags der einsurance Agency AG anfordern, bzw. ein solches Angebot abgeben.
  4. Die im Rahmen der Vergleiche eingegebenen Daten werden von der einsurance Agency AG erhoben, verarbeitet und ggfs. an ausgewählte Anbieter übermittelt und von diesen sowie von der einsurance Agency AG für Zwecke der Vergleichs- und Angebotserstellung sowie der weiteren Bearbeitung und Betreuung und ggfs. zur Schufa-Überprüfung durch den Anbieter gespeichert und genutzt. Hierzu zählen u.a. die Übersendung der spezifischen Angebote und die Übersendung weitergehender Informationen per Post, E-Mail oder Telefon. Aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalles, insbesondere der Tarifgestaltung und Bedingungen der Anbieter, kann es zu Abweichungen der Angebote der Anbieter von den Vorschlägen der einsurance Agency AG kommen.
  5. Ein Versicherungs- oder Finanzdienstleistungsvertrag kommt nur zwischen dem Nutzer und dem von ihm ausgewählten Anbieter zustande. Die einsurance Agency AG hat auf das Zustandekommen, bzw. Nichtzustandekommen eines solchen Vertragsverhältnisses keinerlei Einfluss. Ob ein Vertrag mit dem Anbieter zustande kommt, ist abhängig von den entsprechenden Regelungen des jeweiligen Anbieters.
  6. Die konkreten Angebote der Anbieter können sich im Einzelfall hinsichtlich individueller Umstände von den einzelnen Tarifen oder Voraussetzungen, welche über einsurance Agency AG berechnet und zur Verfügung angeboten werden, unterscheiden. Für Inhalt und Richtigkeit der Angebote sind ausschließlich die Anbieter verantwortlich.
3. Gewährleistung und Haftung
  1. einsurance Agency AG ist bei der Behandlung der vom Nutzer mitgeteilten Daten und der Durchführung der Vergleichsberechnungen um ständige Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit bemüht. Sie ist jedoch nicht dazu verpflichtet, sämtliche am Markt befindlichen Versicherungs- und Finanzdienstleistungsunternehmen in die Berechnungen mit einzubeziehen.
  2. Eine Haftung von einsurance Agency AG für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der durchgeführten Vergleichsberechnungen, sowie für die zeitnahe, vollständige und richtige Weiterleitung der Daten und Übersendung der Angebote bzw. Anträge ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden des Nutzers, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung, bzw. einer solchen Pflichtverletzung bei Vertragsanbahnung der einsurance Agency AG oder dessen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen beruhen.
  3. Jegliche Informationen über Versicherungs- und Finanzdienstleistungen oder sonstige Informationen durch die einsurance Agency AG stellen keine Anlageberatung für den Nutzer dar, sondern dienen der Erleichterung einer selbständigen Anlageentscheidung des Nutzers, auf die die einsurance Agency AG keinen Einfluss hat. Keine der Informationen ist als Zusage einer Garantie oder Zusicherung zu verstehen. Die Leistungen der einsurance Agency AG umfassen insbesondere keine Rechts- oder Steuerberatung.
  4. Ansprüche des Nutzers aufgrund der Inanspruchnahme von Leistungen der einsurance Agency AG auf Ersatz eines fahrlässig verursachten Schadens beschränken sich auf 1,5 Millionen Euro, wenn insoweit wirksamer Versicherungsschutz besteht.
  5. Ansprüche des Nutzers aufgrund der Inanspruchnahme von Leistungen der einsurance Agency AG verjähren in zwei Jahren von dem Zeitpunkt an, in dem der Anspruch entstanden ist, spätestens jedoch zwei Jahre nach Beendigung einer vertraglichen oder vertragsähnlichen Beziehung zwischen dem Nutzer und der einsurance Agency AG.
    Dies gilt nicht, soweit es die Haftung wegen Vorsatzes betrifft.
4. Pflichten des Nutzers
  1. Die Eingabe und Übermittlung der persönlichen Daten durch den Nutzer erfolgt online über die von der einsurance Agency AG vorbereiteten Eingabemasken oder über andere ausdrücklich von der einsurance Agency AG im Einzelfall vorgesehene Übermittlungswege. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher vom Nutzer in die Eingabemaske eingegebenen oder sonst übermittelten Daten ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich. Sofern der Nutzer falsche, unwahre oder unzureichende Angaben macht, ist die einsurance Agency AG berechtigt, die Suchanfrage unbearbeitet zu lassen. Für den Fall der Übermittlung von vorsätzlich falschen oder unwahren persönlichen Daten durch den Nutzer behält sich einsurance Agency AG vor, ihn von der Inanspruchnahme der angebotenen, bzw. zu Verfügung gestellten Leistungen auszuschließen und Ersatz für dadurch eingetretene Schäden zu verlangen.
  2. Die kostenfreie Nutzung der Leistungen der einsurance Agency AG ist nur Privatpersonen zu Zwecken gestattet, die nicht einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden können. Eine Nutzung der Leistungen der einsurance Agency AG zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen einer selbständigen beruflichen Tätigkeit ist ausdrücklich untersagt.
  3. Hiervon ausgenommen ist eine Nutzung, sofern die einsurance Agency AG eine ausdrücklich schriftliche Genehmigung dazu erteilt hat und die Nutzung Urheber- und Schutzrechten Dritter nicht widerspricht
  4. Es verbleiben sämtliche Urheber-, Nutzungs- oder Schutzrechte bei der einsurance Agency AG.
  5. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Verbot der gewerblichen, bzw. selbständig beruflichen Nutzung gilt eine Vertragsstrafe in Höhe von Euro 2.566,46 als vereinbart. Die einsurance Agency AG ist dabei berechtigt, erst nach mehrmaliger Verwirkung der Vertragsstrafe diese im Ganzen zu verlangen. Die Zusammenfassung mehrerer Einzelakte zu einer rechtlichen Einheit ist ausgeschlossen. Unbeschadet der Vertragsstrafe kann die einsurance Agency AG weitere Schadensersatzansprüche geltend machen und den Nutzer von der weiteren Inanspruchnahme der angebotenen, bzw. zur Verfügung gestellten Leistungen ausschließen.
5. Einwilligungserklärung nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
  1. Die vom Nutzer eingegebenen persönlichen Daten werden gespeichert (§ 28 Abs. 1 BDSG). Für die Weitervermittlung an die Anbieter und die notwendige Bearbeitung der Daten durch diese erteilt der Nutzer seine Einwilligung mit Eingabe und Absendung der Suchanfrage (§ 3 TDDSG).
  2. einsurance Agency AG wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den ihn betreffenden gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen und auf Wunsch die gespeicherten Daten löschen.
6. Gerichtsstand und Rechtsstatut
Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als Gerichtsstand München vereinbart, sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz, bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder diese im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsvorschriften des EGBGB.
7. Schlussbestimmungen
  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind abschließend für die Regelung der rechtlichen Beziehungen zwischen der einsurance Agency AG und dem Nutzer. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso wie deren Änderung oder Aufhebung. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen Veränderung der Gesetzeslage, höchstrichterlichen Rechtssprechung, den Marktgegebenheiten oder der Unternehmensstruktur werden den bestehenden Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn der Anbieter bei Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Änderung an die einsurance Agency AG übersenden.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ein Teil einer solchen Bestimmung unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Ganzen.

(Stand Mai 2007)
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